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Presseberichte aus dem Jahre 2009

JU auf den Spuren der Demokratie - Bildungsreise des Kreisverbands der Jungen Union ging nach Berlin

Kultur, Politik und natürlich jede Menge Spaß waren in der diesjährigen Bildungsreise der Jungen Union im Landkreis Landshut (JU) die Hauptmerkmale. Das reichhaltige offizielle Programm der 4-tägigen Busfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin ließ auch noch genügend Freiraum, um das Berliner Abendleben gebührend zu genießen.

Dabei ging es bereits nach Ankunft in Berlin zünftig zu, denn es stand der Besuch in der bayerischen Landesvertretung an. „Man könnte glatt vergessen, dass wir knapp 600 Kilometer von der bayerischen Heimat entfernt sind“, so JU-Kreisvorsitzender Florian Oßner, als er ein volles Weißbierglas überreicht bekommt. Die Bayerische Vertretung ist als Schaufenster bayerischer Kultur und Gastlichkeit in der Bundeshauptstadt zu verstehen. Hier präsentiert sich der Freistaat in seiner gesamten Vielfalt mit kulturellen Veranstaltungen, aber auch mit politischen Diskussionsreihen. Laut dem Referenten ist Bayern damit entschlossen, seine Interessen beim Bund nachhaltig zu vertreten.

Bei der Stadtrundfahrt am nächsten Morgen bekam der CSU-Nachwuchs dann im Crash-Kurs die Sehenswürdigkeiten von ihrem Reiseleiter vorgeführt: Deutscher Dom, Gendarmenmarkt, Potsdamer Platz, Siegessäule, Botschafterviertel, Humboldt Universität, Neue Wache, Zeughaus, Dom mit Schlossbrücke, Kreuzberg, das Rote Rathaus und das Berliner Abgeordnetenhaus. Berlin verfügt sogar über noch mehr Brücken als Venedig. 112 Meter der einstmals über 100 Kilometer langen Berliner Mauer, die noch original erhalten sind und die Informationstafeln am ehemaligen "Checkpoint Charlie" verdeutlichten sehr eindringlich die tragische Vergangenheit der Stadt.

Höhepunkt des Programms war für viele Teilnehmer die Führung durch das ehemalige Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen, die von Ex-Häftlingen persönlich durchgeführt wurde und aus diesem Grund besonders bewegend war. Da große Teile der Gebäude und der Einrichtung fast unversehrt erhalten geblieben sind, vermittelt die Gedenkstätte ein sehr authentisches Bild des DDR-Regimes. Die Mitglieder der JU erhielten einen detaillierten Einblick in die Haftbedingungen, physischen und psychischen Foltermethoden der Stasi, sowie die ausgeklügelten Verhörmethoden, die von ausgebildeten Psychologen vorgenommen worden waren. Nach einem Einführungsfilm gab es verschiedene Zellen und Vernehmungsräume - so genannte Tigerkäfige – zu sehen, in denen sich die Häftlinge einzeln 30 Minuten pro Tag aufhalten durften.

Beim Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ am dritten Reisetag wurde den Jugendlichen und jungen Erwachsenen vor Augen geführt, welche turbulente Entwicklung Deutschland in den letzten 100 Jahren vom Kaiserreich bis zur modernen Demokratie durchlaufen hat. Anhand von Informationsgesprächen in der CDU-Bundesgeschäftsstelle, im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im Bundespresseamt wurden wichtige politische Schaltstellen vorgestellt.

Nachmittags traf sich die 50-köpfige-Reisegruppe im Reichstag, der bei einem Berlinbesuch natürlich nicht fehlen darf. Nach der Besichtigung des Plenarsaals und einigen Hintergrundinformationen zur Geschichte des Bundestags ließ es sich Bundestagsabgeordneter Dr. Wolfgang Götzer nicht nehmen, die JUler persönlich durch das Reichstagsgebäude zu führen und für alle Fragen Rede und Antwort zu stehen. Am Ende der Reise waren sich alle einig: Trotz aller Kritik an das politische System in der Bundesrepublik ist die heutige stabile Demokratie mit ihrem friedlichen und freiheitlichen Ansatz für alle Bürger alternativlos und ein Glücksfall.

Infostand der CSU, FU, JU

Velden. Zur Europawahl 2004 hat nur etwa ein Drittel der niederbayerischen Bevölkerung den Weg zur Wahlurne angetreten. Dabei haben Beschlüsse und Richtlinien aus dem Europäischen Parlament zu 60 Prozent direkten Einfluss auf unsere nationale Gesetzgebung. Bereits am nächsten Sonntag wird für die neue fünfjährige Legislaturperiode gewählt. Dabei hängt es sehr stark von der bayerischen Wahlbeteiligung ab, mit wie vielen Sitzen Bayern in Europa vertreten ist und bayerische Interessen durchsetzen kann. Um viele Veldener zur Stimmabgabe zu motivieren stellt die CSU mit der Frauen Union (FU) und der Jungen Union (JU) einen Infostand heute am 6. Juni ab 9 Uhr vor der Bäckerei Mautner am Marktplatz in Velden auf.

"Wir haben eine große Verantwortung" - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg begeisterte 3000 Zuhörer (von Volker Klapdor)

Dort brannte der Oberfranke zu Guttenberg ein rhetorisches Feuerwerk ab. 70 Minuten lang zog er eine wirtschaftspolitische Zwischenbilanz: "Meine ersten 100 Tage im Amt waren nicht langweilig", sagte er.

Scharf kritisierte Guttenberg die in der Vergangenheit und auch heute anhaltenden Kassandrarufe zur Wirtschaftslage des Landes. Er sagte: "Es kommt nicht darauf an, täglich die schlechteste Nachricht zu verkaufen. Wir müssen ein Grundmaß an Zustimmung und Optimismus bewahren." Und unter dem Beifall der Zuhörer fügte er hinzu: "Ich werde nicht nachlassen, für unser Land auch Zustimmung zu verbreiten." Guttenberg sprach von unverantwortlichem Handeln derer, die in diesen Tagen sozialen Unruhen das Wort reden. Wörtlich: "Ich bin gottfroh, dass wir Köhler für eine zweite Amtszeit haben." Im Lauf seiner weiteren Ausführungen mahnte Guttenberg an, nicht alle Banker und Manager über einen Kamm zu scheren. Ebenso gebe es Unternehmer die über die Maßen hinaus verantwortlich handeln. Mit Blick auf die Politik fügte er hinzu: "Auch wir haben eine große Verantwortung. Bei der Gewährung von Staatshilfen kann es keinen Unterschied geben, ob fünf, 500 oder 25 000 Arbeitnehmer betroffen sind." Seine Begründung: Die eingesetzten Steuergelder seien sinnvoll im Sinne der Arbeitnehmer, aber auch im Sinne aller Steuerzahler anzulegen.

Die nicht immer gewährte Zustimmung zu seinen Entscheidungen als Bundeswirtschaftsminister kommentierte Guttenberg mit den Worten: "Es geht darum, ein Hilfspaket so anzulegen, dass es nicht zur Wettbewerbsverzerrung kommt. Es kann nicht sein, dass sich Unternehmen auf Kosten der Steuerzahler gesundstoßen." Die Vorgehensweise anderer Parteien in diesen Tagen und Wochen bezeichnete Guttenberg als eine plötzlich ausbrechende Kultur der Heilsversprechen. Er drückte sich so aus: "Da werden die Menschen auf eine Hoffnungsschiene gesetzt und nach dem 27. September im Stich gelassen. Ich sage nur Holzmann."

Dem Wirtschaftsminister war anzumerken, dass ihn der Vorwurf, kaltherzig zu sein, getroffen hat. Er wehrte sich: "Kaltherzig ist es, Tausenden von Mitarbeiter vor dem Wahltag Hilfe zu versprechen, die dann nicht mehr ankommt." Emotional auch sein Appell, dass man den Weg aus der Krise nur mit den Instrumenten der sozialen Marktwirtschaft schaffe: "Der Staat ist vieles, aber im Zweifel ein lausiger Unternehmer." Die Erklärungen des CSU-Politikers zur Marktwirtschaft endeten mit dem Hinweis, dass sich Leistung wieder lohnen müsse. Mit seiner mit zahlreichen Bonmots geschmückten Rede bewies Karl-Theodor von und zu Guttenberg an diesem Abend seine Bierzelttauglichkeit: "Das Schlimmste, was uns passieren kann, wenn uns das Wasser bis zum Hals steht, den Kopf hängen zu lassen", sagte er zum Schluss. Mit einem nicht enden wollenden Applaus wurde er von den begeisterten Zuhörern gefeiert.

Landtagsabgeordneter Erwin Huber ließ sich von den Menschen anstecken und dankte zu Guttenberg mit der Bemerkung: "Das war die größte politische Kundgebung, die Velden je erlebt hat. Meinen Respekt." Schon bei der Begrüßung hatte Bundestagsabgeordneter Dr. Wolfgang Götzer gesagt: "Du bist ein Glücksfall für die deutsche Politik. Du hast das Zeug, aus dem Spitzenpolitiker geschnitzt sind." Der gebürtige Veldener Rüdiger Lenz, Chef des Hauptstadt-Studios der Deutschen Welle in Washington, hatte die Wartezeit bis zum Eintreffen von zu Guttenbergs überbrückt. Seine Ausführungen waren vollgepackt mit anerkennenden Worten über den seit 100 Tagen im Amt des Bundeswirtschaftsministers wirkenden Karl-Theodor von und zu Guttenberg. Erleichterung merkte man nach der Veranstaltung auch dem Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Florian Oßner an. Zusammen mit dem CSU-Ortsverband Velden war es vor allem ihm gelungen, den viel beschäftigten Minister zum Volksfestabschluss nach Velden einzuladen.

Florian Oßner in CSU-Akademie berufen - Partei will den Nachwuchs stärker fördern und einbinden

Florian Oßner aus Velden hat es geschafft: Als einer von 19 Jungpolitikern aus ganz Bayern wurde er in die CSU-Akademie aufgenommen. Die Partei will mit dieser Einrichtung den Kandidatennachwuchs für öffentliche Ämter fördern.

Der erst 28-jährige ist schon seit langem politisch aktiv: Er engagiert sich bereits über 12 Jahre in der Jungen Union (JU) und in der CSU. In der JU ist er Orts- und Kreisvorsitzender, in der Mutterpartei darf er im Bedarfsfall die Kreisvorsitzende Gertraud Goderbauer seit 2005 vertreten. Seit Mai 2008 setzt er sich für die Interessen der Marktgemeinde Velden und des Landkreises Landshut als Markt- und Kreisrat ein. In der CSU-Kreistagsfraktion arbeitet er im Vorstand mit.

Oßner ist von CSU-Bezirksvorsitzendem Manfred Weber als Kandidat für die CSU-Akademie vorgeschlagen worden. Auch das Auswahlgremium in München, dem Vertreter aus Wirtschaft und Politik sowie CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt angehören, hat Oßner überzeugt. Er kann nun ergänzend zu seiner politischen Arbeit vor Ort an einem exzellenten Schulungsprogramm der Partei teilnehmen. Den Kern bilden drei Wochenendseminare, bei denen die Teilnehmer mit kompetenten Referenten aus Politik, Wissenschaft, Medien und öffentlicher Verwaltung ihre Kenntnisse auf diesen Gebieten vertiefen. Die Seminare finden bis Ende des Jahres statt. Dazu kommen Diskussionsveranstaltungen. Die Teilnehmer erhalten auch die Möglichkeit, an den Sitzungen politischer Gremien teilzunehmen, etwa bei der CSU im Bayerischen Landtag und im Deutschen Bundestag.

Florian Oßner (links) mit weiteren Mitgliedern der CSU-Akademie aus ganz Bayern und dem CSU-Landesgeschäftsführer Markus Zorzi (rechts)

Das erste Seminar in Herrsching hat bereits stattgefunden. „Wir hatten dort die Möglichkeit mit erfahrenen Journalisten und hochrangigen Politikern, wie dem früheren Landtagspräsidenten Alois Glück, dem Bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon und dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt über die politische Situation in Bayern zu diskutieren. Auch die besondere Stellung der CSU im deutschen Parteiensystem war ein Thema“, so Oßner.

Die im Jahr 2007 gegründete CSU-Akademie hält er für eine sehr sinnvolle Einrichtung. Schließlich sei die Nachwuchsarbeit wie in der Wirtschaft, den Vereinen und im Sport auch in der Politik von zentraler Bedeutung. Neben der Vermittlung von politischen Inhalten lege die Akademie einen Schwerpunkt auf die Förderung der Sozialkompetenz und der Teamfähigkeit. Diese Eigenschaften seien essentiell in der Politik. Unterstützt wird der Jungpolitiker natürlich auch von der CSU Niederbayern. Bezirksvorsitzender und Europaabgeordneter Manfred Weber meinte dazu: „Wir sind sehr stolz auf unserem Teilnehmer der CSU-Akademie. Wir nehmen Nachwuchsförderung ernst. Deshalb wollen wir junge Talente gezielt fördern.“

Florian Oßner wieder Vorsitzender - Junge Union setzt sich für bessere Bildungsbedingungen im Landkreis ein

Velden. „Die Jugend ist keineswegs politikverdrossen, im Unterschied zur früheren ideologischen Auseinandersetzung sind heute jedoch konkrete politische Projekte im Vordergrund“, so Vorsitzender Florian Oßner bei der letzten Hauptversammlung der Jungen Union Velden (JU). Den Beweis lieferten der beständige Mitgliederzuwachs über die letzten Jahre und die rege Teilnahme an den zahlreichen Veranstaltungen. Die Neuwahlen brachten dabei nur geringfügige Veränderungen in der Zusammensetzung des Vorstands mit sich. Anschließend berichteten CSU-Ortsvorsitzende Elisabeth Fuchshuber und Bürgermeister Jakob Oßner über die aktuelle Gemeindepolitik. FU-Vorsitzende Anni Gerauer unterstützte den Wahlausschuss.

Das politische Jahr für die JU beginne, laut Vorsitzenden Florian Oßner, traditionell mit dem Neujahrsempfang der CSU, an dem die politische Jugend mitverantwortlich für die Bewirtung sei. Zu weiteren fixen Terminen im Verbandsjahr seien zudem das Fischessen am politischen Aschermittwoch und der Lehrstellenspiegel geworden. In der Hochphase der Kommunalwahl konnte Europaabgeordneter Manfred Weber zu einer Informationsveranstaltung gewonnen werden. Neben der Besichtigung der Veldener Exclusiv Reinigung und Wäscherei wurde der politische Volksfestmontag mit der heutigen Sozialministerin Christine Haderthauer besucht. Die Highlights des Jahres waren aber sicherlich die viertägige Busfahrt nach Brüssel, sowie die Übertragung der Fußballbegegnung zwischen Polen und Deutschland während der Europameisterschaft auf einer Großleinwand im Gasthaus Zviedris.

Vorsitzender Florian Oßner beendete seinen Rückblick mit dem „krönendem Abschluss“ des Jahrs, nämlich mit der Beteiligung am Christkindlmarkt und der Unterstützung der Typisierungsaktion für Leukämiekranke der Vilslerner Landfrauen. Die insgesamt fünfzehn Neumitglieder seit November 2005 unterstreiche zudem die sehr positive Entwicklung des Ortsverbands. Ein wichtiges Ziel der JU bleibt, vor allem für junge Familien vor Ort attraktiv zu sein. „Ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuung und Schul- bzw. Ausbildungsplätzen ist dabei eine essentielle Voraussetzung“, hielt Markt- und Kreisrat Oßner fest. Im Hinblick auf die rege Diskussion im Landkreis über die gymnasiale Struktur forderte er pädagogisch sinnvolle kleinere Klassen und die dafür notwendigen zusätzlichen Lehrer. Dies könnte nach einhelliger Meinung der JU durch ein zusätzliches Gymnasium im Landkreis wesentlich beschleunigt werden, denn neben der gewonnen Räumlichkeiten stellt der Freistaat Bayern dafür das nötige Lehrerkontingent (ca. 40 bei einem Neubau) sofort zur Verfügung. Diese nötige Aufstockung bei den bisherigen Gymnasien zu erreichen, wird sich als wesentlich schwieriger und sehr kostspielig gestalten.

Der neu gewählte JU-Vorstand mit Vorsitzendem Florian Oßner (mitte), sowie dem geehrten und verabschiedeten Christian Schuster (rechts daneben) mit CSU-Vorsitzende Elisabeth Fuchshuber (2. von rechts), FU-Vorsitzende Anni Gerauer (4. von rechts) und Bürgermeister Jakob Oßner (links).

Die anschließende Neuwahl brachte folgendes Ergebnis: Als Vorsitzender wurde Florian Oßner bestätigt, ihm stehen weiterhin Karin Wallner und Christian Schmutz zur Seite. Zum weiteren neuen Stellvertreter wurde Florian Steer als nun Jüngster in die engste Vorstandschaft gewählt. Er folgt Christian Schuster nach, welcher aufgrund der Altersgrenze von 35 Jahren nicht mehr antreten durfte. Als Schriftführer wurden Anni Braig und Stefan Held bestimmt. Für die Kasse ist auch weiterhin Markus Oßner zuständig. Im erweiterten Vorstand sitzen Brigitte Kammhuber, Christoph Wiesmayer, Marcel Zviedris, Bernhard Wallner, Alexander Strobl und Michael Blieninger. Als Kassenprüfer fungieren künftig Kathrin Zipperer und Albert Schmutz. Zum Ortsgeschäftsführer wurde Josef Lechner bestellt.

Daraufhin erläuterten CSU-Ortsvorsitzende Elisabeth Fuchshuber und Zweiter Bürgermeister Jakob Oßner die aktuelle Gemeindepolitik. Der Bürgermeister ging dabei unter anderem auf laufende Straßenbauprojekte und die Kinderkrippe ein. Fuchshuber wünsche sich auch weiterhin einen regen Gedankenaustausch zwischen den Generationen und hob die sehr gute Zusammenarbeit zwischen der CSU und JU hervor.

Junge Union startet Unterschriftenaktion "PRO Gymnasium" - CSU-Nachwuchs bekräftigt "JA" zu Neubauplänen

Velden. Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung des Kreistags über ein mögliches neues Landkreisgymnasium entschlossen sich die Mitglieder der Jungen Union (JU) in der letzten Sitzung, eine Unterschriftenaktion für einen Neubau durchzuführen. Man wolle damit der Stimmung entgegen wirken, dass bereits überfüllte Gymnasien immer noch weiter wachsen müssten - worunter vor allem die Qualität der Bildung für die Jugendlichen im Landkreis Landshut nach Meinung der JU stark leiden würde.

Nachdem nunmehr Kultus- und Finanzministerium den Neubau befürworteten, liegt es nun am Kreistag, sich dafür auszusprechen. Notwendig sei dies vor allem, um der prekären Situation in der Stadt Landshut abzuhelfen. So platze zum Beispiel das dortige Hans-Leinberger-Gymnasium mit mehr als 1600 Schülern aus allen Nähten. Für eine deutliche Ausweitung des gymnasialen Angebots spreche auch die geplante Absenkung der Klassenhöchststärken auf 25 Kinder sowie die in Aussicht gestellte Unterbreitung von Ganztagsangeboten. Weiter kam Ortsvorsitzender Florian Oßner auf die Entwicklung der Schülerzahlen zu sprechen. Dabei betonte der Kreisrat, dass der Geburtenrückgang auf die Gymnasiallandschaft die schwächsten Auswirkungen habe, da eine minimal ansteigende Übertrittsquote von 28 auf 30 Prozent die demographische Entwicklung bis 2018 komplett kompensiere.

Gerade in der aufstrebenden und wirtschaftsstarken Region Landshut werde die Nachfrage nach hochqualifizierten Arbeitskräften in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Dass sich dieser Trend auch auf das Bildungsverhalten junger Menschen niederschlägt und zu einer höheren Übertrittsquote führt, ist sich Oßner sicher. Dass noch "Luft nach oben" da sei, zeige die aktuelle Quote, die im Landkreis mit 28% rund sieben Prozentpunkten unter dem bayerischen Schnitt liege. "Nicht zu vernachlässigen ist schließlich, dass der Landkreis zu den wachstumsstärksten Regionen der Republik zähle, so dass man auch künftig Zuzug erwartet", so Oßner.

Im Anschluss daran wandte sich stellvertretender Ortsvorsitzender Christian Schuster gegen die im Raum stehende Erweiterung des Further Maristen-Gymnasiums. Aus seiner Sicht führe die Bildung einer weiteren Eingangsklasse nicht zur notwendigen Entlastung. Darüber hinaus laufe das Maristen-Gymnasium mit heute schon 840 Schülern Gefahr, durch eine Erweiterung seinen familiären und unverwechselbaren Charakter zu verlieren. Die gleiche Überlegung stellte er zu einer etwaigen Erweiterung des Gymnasiums Seligenthal an. Ferner wies er auf die Problemstellung hin, dass eine Schülerzuweisung von Seiten des Staats an private Gymnasien überhaupt nicht möglich sei. Wichtig sei für ihn, dass die JU in dieser hitzigen Debatte stets für eine begabungsgerechte Förderung der Kinder eingetreten sei und immer betont habe, dass der gymnasiale Bildungsweg einer von vielen sei.

Im Anschluss an die Wortbeiträge sprachen sich die JU-Mitglieder einstimmig für einen Neubau aus. Weiter wurde beschlossen, in den nächsten zwei Wochen unter dem Slogan "Pro Gymnasium - Gemeinsam für Bildung" eine Unterschriftenaktion für den Neubau eines Gymnasiums durchzuführen. Die Unterschriftenlisten werden in zahlreichen Einzelhandelsgeschäften in Velden aufgelegt. Die JU-Vertreter hoffen auf reges Interesse der Bevölkerung, gehe es doch darum, ein Großprojekt im Landkreis zu realisieren.

Presseberichte aus dem Jahre 2008